…mal wieder einen Neuen Videoclip. Diesmal vom 10.Kampftag der Arbeitslosen. Start der Demo am Senefelder Platz. Durch die Schwedter Straße und Kastanien Allee zur Zwischenkundgebung am U-Bhf-Schönhauser Allee.Nach dem obligatorischen Gebet gegen die Arbeit gings dann wieder zurück zum Senefelder Platz.
Leider gab es nur Regenwetter bei der Demo.
Kein Schweiss für Geld!
Gegen die Diskriminierung Arbeitsloser!
Gegen den Zwang zur Lohnarbeit!
Gegen sinnlose Arbeit!
Leben ist kein Lohn!
Mein Freund ist Roboter!
Nach dem Gerichtsurteil des Bundesverwaltungsgericht gab es eine Kundgebung vor der Beermannstraße 20 und 22 Diesen Häusern droht nach wie vor der Abriss für die A100!
Es wurde in Reden darauf hingewiesen, dass noch kein Geld für den Bau der A100 im Bundeshaushalt eingestellt ist.
Der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain/Kreuzberg äußerte sein unverständnis drüber, dass dem Bezirk das Klagerecht vom Gericht aberkannt wurde.
MieterInnen sprachen über die lächerlich geringen „Umzugsbeihilfen“ im Falle des Auszugs für die A100, und erklärten, dass sie weiterhin Widerstand gegen die A100 leisten werden!
Wowereit und Ramsauer warfen zum Schluss eine halbe Milliarde € für die A100 zum „Fenster raus“
Anschliessend vergruben sie noch einmal Geld für die A100
Zum Schluss gab es noch eine Menschenkette mit einem Lied gegen die A100 vor den Abrissbedrohten Häusern.
Im Rahmen der Änderung der Meldegesetze ist geplant, dass die Meldeämter Daten an Adresshändler; Inkassobüros, Werbewirtschaft usw., ohne Einwilligung der BürgerInnen „verkaufen“ können!
Anlässlich der Beratung der Meldegesetzänderung im Bundesrat gab es daher eine Protestaktion von Bürgerrechtsinitiativen vor dem Bundesrat.
Es wurden auch über 190.000 Unterschriften gegen die Änderung der Meldegesetze übergeben.
Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz mit mehreren RednerInnen und Musik. Demo
Richtung Stuttgarter Hauptbahnhof mit „ungeplantem Halt“ am Gebhard-Müller -Platz, und blockade der Zufahrt zum Wagenburg-Tunnel. Vergebliche Durchsagen von Polizei und VeranstalterInnen um die Demo zum Abschluss am Hauptbahnhof zu bewegen. ( Der Veranstalter beendete die Demo schon am Gebhard-Müller-Platz ) Allen Anschein nach löste sich die Demo zum Abend hin ohne grössere Probleme auf.
Berlin, 09.02.2012
Kundgebung vor dem Brandenburger Tor mit Aktion. Demo zum Bundesumweltamt.
Dort tagte der Umweltminister mit Vertretern der Bundesländer um über die „Endlagerfrage“ und einen“Neustart“ der Endlagersuche zu beraten. Offensichtlich wird aber Gorleben weiter als Endlager favorisiert und die Erkundungsarbeiten laufen weiter.
Berlin, 07.02.2012
Campact überreichte 70.000 Unterschriften an den Umweltminister zur Einführung der EU-Energiesparrichtlinie, und gegen die Drohende Verwässerung der Energiesparrichtlinie durch Wirtschaftsminister Rösler.
Die Energiesparrichtlinie sieht zum Beispiel die Verpflichtung zum Ausbau der Kraft/Wärmekopplung vor.
Berlin 17.12.2011
Ein Jahr konnte der Wagenplatz „Rummelplatz“ auf einem Gelände in Lichtenberg legal stehen. Im November musste der Platz jedoch überraschend geräumt werden.
Verhandlungen über einen neuen Platz führten nicht zum Erfolg.
Deshalb stehen die Wagen jetzt auf der Straße.
Bradley Manning wird beschuldigt als Amerikanischer Soldat geheime Dokumente „Wikileaks“ zugespielt zu haben. Er wurde als Informant enttarnt und musste über ein Jahr in einem
Amerikanischen Militärgefängniss sitzen.Teilweise unter Fragwürdigen Bedingungen wie einer 23 Stunden Isolationshaft.
Demnächst wird gegen ihn der Prozess eröffnet.Ihm wird „Landesverrat und Zusammenarbeit mit dem Feind“ vorgeworfen.Dafür kann in Amerika auch die Todesstrafe verhängt werden!
Bradley Manning wird, wenn er Verurteilt wird, zumindest lebenslang im Gefängniss sitzen!
Seit Januar 2004 senden wir wöchentlich eine halbstündige Nachrichtensendung auf dem OKB. Mit dem „Relaunch“ des OKB in ALEX Anfang 2009 wurde unsere Sendezeit von 21 Uhr auf 02 Uhr verlegt. Verantwortlich für diese Nachrichtenselektion ist der MABB (Medienaufsichtsrat Berlin-Brandenburg). Eine typische Nachrichtenselektion im Sinne des kapitalistischen Wirtschaftssystems.